Pete Hegseth: Republikaner lehnen Amtsenthebungsantrag im Repräsentantenhaus ab

Résumé détaillé

Verschnaufpause für Pete Hegseth: Die Republikaner im Repräsentantenhaus haben sich demonstrativ hinter den US-Verteidigungsminister gestellt und einen Antrag auf ein Amtsenthebungsverfahren abgelehnt. Die Freude könnte aber von kurzer Dauer sein.

Das US-Repräsentantenhaus hat einen Antrag zur Einleitung eines Amtsenthebungsverfahrens gegen US-Verteidigungsminister Pete Hegseth abgelehnt. Die Abgeordneten stimmten am Dienstag mit 211 zu 204 Stimmen dafür, den Antrag an den Justizausschuss zurückzuverweisen. Da das Gremium von den Republikanern kontrolliert wird, ist der Vorstoß damit faktisch gestoppt.

Den Antrag hatte der republikanische Kongressabgeordnete Thomas Massie eingereicht. Er kritisiert Hegseth unter anderem für sein Vorgehen im Irankrieg: Streitkräfte seien entsandt worden, obwohl der Kongress keine Ermächtigung erteilt habe, lautete ein Kernvorwurf (mehr dazu hier ). Massie war nun der einzige Republikaner im Repräsentantenhaus, der mit den Demokraten für den Antrag stimmte.

Hegseth weist die Vorwürfe Massies zurück. Bei einer Pressekonferenz wenige Stunden vor der Abstimmung sprach er von einer »Farce«. Er werde sich nicht dafür entschuldigen, dass das US-Militär die militärischen Kapazitäten eines Landes zerstöre, das »Tod den USA« skandiere.

Nach der Abstimmung schrieb Pentagon-Sprecher Sean Parnell auf X von einem »vollständigen Sieg für Minister Hegseth, das Kriegsministerium und den amerikanischen Krieger«.

Die USA hatten Ende Februar gemeinsam mit Israel den Krieg gegen Iran begonnen. Präsident Donald Trump wollte den Konflikt eigentlich auf einige Wochen begrenzen. Bisher ist jedoch kein Ende in Sicht. Selbst unter Republikanern nimmt die Kritik an der Kriegsführung zu.

Trump hatte sich demonstrativ hinter Hegseth gestellt. Zuletzt lobte er ihn auf Truth Social überschwänglich für seine Rede gegen Massie, der ein »totaler Verlierer« sei. Nach der Abstimmung pries Trump Hegseth erneut in höchsten Tönen. Der Versuch der Amtsenthebung sei »kläglich gescheitert«, so Trump. Und: Die Demokraten müssten gestoppt werden.

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Dass ausgerechnet ein Republikaner…

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