US-VerteidigungsministerAmtsenthebung Hegseths im US-Repräsentantenhaus gestoppt

Résumé détaillé

Washington (dpa) - Die republikanische Mehrheit im US-Repräsentantenhaus hat den Versuch einer Amtsenthebung von Verteidigungsminister Pete Hegseth zunächst gestoppt. Mit 211 zu…

Ein Republikaner wollte US-Verteidigungsminister Hegseth des Amtes entheben lassen. Sein Vorhaben wird allerdings bereits im Anfangsstadium gestoppt.

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Washington (dpa) - Die republikanische Mehrheit im US-Repräsentantenhaus hat den Versuch einer Amtsenthebung von Verteidigungsminister Pete Hegseth zunächst gestoppt. Mit 211 zu 204 Stimmen verfehlte der Vorstoß des Republikaners Thomas Massie gegen seinen Parteikollegen schon bei einer ersten Abstimmung die notwendige Mehrheit. Damit wurde das Anliegen formell an einen Ausschuss überwiesen, noch bevor die Parlamentskammer in der Sache über die gegen Hegseth erhobenen Vorwürfe abstimmen konnte.

US-Präsident Donald Trump zeigte sich nach der Abstimmung hocherfreut. Der Versuch sei „kläglich gescheitert!“, schrieb er auf seiner Plattform Truth Social.

Seine Republikaner haben im Repräsentantenhaus weiterhin die Mehrheit. Die vorige Woche bei den Midterms gewählten neuen Abgeordneten werden erst ab Januar ins Parlament einziehen. Dann werden die Demokraten in beiden Kammern eine Mehrheit haben - und könnten Hegseths Amtsgeschäfte erneut unter die Lupe nehmen.

Der aktuelle demokratische Minderheitsführer im Abgeordnetenhaus, Hakeem Jeffries, zeigte sich Reportern gegenüber kämpferisch. „Das ist nicht das Ende davon, es ist nur der Anfang“, zitierten ihn unter anderem die US-Sender CNN und CBS News. Die linke Kongressabgeordnete Alexandria Ocasio-Cortez sagte zudem: „Es wird sehr, sehr viele Ermittlungen geben. Ich gehe von vielen Vorladungen aus.“

Am Dienstag (Ortszeit) stimmten elf Abgeordnete der Demokraten nicht mit ab - damit stand zumindest die Möglichkeit im Raum, dass die Abstimmung über das Amtsenthebungsverfahren vielleicht auch anders hätte ausgehen können.

Doch selbst bei einem Erfolg im Repräsentantenhaus wäre für eine Amtsenthebung die…

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