USA: Amtsenthebungsverfahren gegen Hegseth gestoppt

Résumé détaillé

Das US-Repräsentantenhaus hat ein drohendes Amtsenthebungsverfahren gegen Verteidigungsminister Pete Hegseth abgewendet. Die Abgeordneten stimmten mit 211 zu 204 Stimmen dafür,…

Das US-Repräsentantenhaus hat ein drohendes Amtsenthebungsverfahren gegen Verteidigungsminister Pete Hegseth abgewendet. Die Abgeordneten stimmten mit 211 zu 204 Stimmen dafür, die Vorwürfe an den Justizausschuss zu verweisen. Da das Gremium von den Republikanern kontrolliert wird, ist der Vorstoß damit faktisch gestoppt.

Eingebracht worden war die Resolution von dem republikanischen Abgeordneten Thomas Massie aus Kentucky. Massie ist ein parteiinterner Kritiker von US-Präsident Donald Trump. Er war der einzige Republikaner, der gegen die Verweisung an den Ausschuss stimmte.

Hintergrund des Verfahrens ist der Unmut über den Krieg im Iran sowie ein US-Militäreinsatz in Venezuela im Jänner zum Sturz von Präsident Nicolas Maduro. Hegseth wies die Vorwürfe als Farce zurück. Mit der Abstimmung gewinnt Hegseth vorerst Zeit. Die Demokraten, die das Amtsenthebungsverfahren unterstützt hatten, übernehmen nach ihrem Sieg bei den Wahlen in der vergangenen Woche im kommenden Jahr die Kontrolle über den Kongress. Sie könnten dann einen neuen Versuch unternehmen.

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