US-Regierung unter Druck: „Eine Farce“: Hegseth kämpft gegen Amtsenthebung

Résumé détaillé

Mit Spannung wurde der Auftritt des US-Verteidigungsministers erwartet, der wegen des Iran-Kriegs unter Druck gerät. Es gibt einen Vorstoß, ihn des Amtes zu entheben. Hat der Antrag eine Chance?

Der unter Druck geratene US-Verteidigungsminister Pete Hegseth wehrt sich gegen einen im Kongress eingebrachten Antrag auf eine Amtsenthebung. „Das Ganze ist eine Farce und es ist eine Inszenierung - und jeder weiß das“, sagte der Pentagon-Chef in einer sonst seltenen Pressekonferenz. Nach dem Wahldebakel der Republikaner bei den Midterms vor einer Woche war der Druck auf Hegseth gestiegen. Präsident Donald Trump steht eigenen Angaben zufolge nach wie vor hinter seinem Minister.

Der republikanische Kongressabgeordnete Thomas Massie hatte am Vortag im Repräsentantenhaus Vorwürfe gegen Hegseth wegen dessen Vorgehen im Iran-Krieg erhoben. Streitkräfte seien in Kampfhandlungen gegen die Islamische Republik entsandt worden, obwohl der Kongress keine Ermächtigung erteilt habe, lautet ein Kernvorwurf seines Antrags auf eine Amtsenthebung.

Der Pentagon-Chef sieht keine Schuld bei sich. In der Pressekonferenz sagte Hegseth, er werde sich nicht dafür entschuldigen, dass das US-Militär die militärischen Kapazitäten eines Landes zerstöre, das „Tod den USA“ skandiere.

Die USA hatten Ende Februar gemeinsam mit Israel den Krieg gegen den Iran begonnen. Trump wollte den Konflikt eigentlich auf einige Wochen begrenzen. Bisher ist jedoch kein Ende in Sicht. Selbst unter Republikanern gibt es schon länger die Sorge, dass der Konflikt sehr lange dauern könnte.

Es wird damit gerechnet, dass sich das Repräsentantenhaus noch in dieser Woche mit dem Antrag beschäftigt. Falls die Parlamentskammer mehrheitlich für die Einleitung eines Amtsenthebungsverfahrens stimmen sollte, wird der Fall dem Senat - der zweiten Parlamentskammer - übergeben. Für eine Amtsenthebung wäre dort dann eine Zweidrittelmehrheit notwendig.

In beiden Kammern haben aktuell die Republikaner von Präsident Trump eine hauchdünne Mehrheit. Die neue Legislaturperiode beginnt Anfang Januar.

Die US-Regierung versucht nun, Front gegen den Abgeordneten Massie zu machen und ihn innerhalb des Parlaments zu isolieren.

Dass ausgerechnet…

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