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Muslimische Minderheit: Internationaler Gerichtshof: Myanmar verantwortlich für Völkermord an Rohingya

Publicado por Frankfurter Allgemeine · Alemania hace 46 min
Muslimische Minderheit: Internationaler Gerichtshof: Myanmar verantwortlich für Völkermord an Rohingya
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Die muslimische Minderheit der Rohingya wird in Myanmar seit Jahrzehnten verfolgt. Die Richter des IGH stufen das in einem wegweisenden Urteil als Völkermord ein.

Der Internationale Gerichtshof (IGH) stuft Verbrechen gegen die Rohingya in Myanmar als Völkermord ein. Ausmaß und Art der militärischen „Säuberungsaktion“ von 2017 ließen als einzige Schlussfolgerung nur die Genozidabsicht zu, erklärten die Richter am Donnerstag in Den Haag. Myanmar ist ihrem Urteil zufolge verantwortlich für den Völkermord. Es ist das erste Mal, dass das höchste Gericht der UN die Verantwortung eines Landes für Völkermord feststellt.

Der IGH hatte sich seit sieben Jahren mit der Klage Gambias gegen Myanmar befasst. Das westafrikanische Land wirft Myanmar vor, gegen die UN-Völkermordkonvention von 1948 verstoßen zu haben. Die muslimische Minderheit der Rohingya wird in Myanmar seit Jahrzehnten verfolgt. 2017 eskalierte die Lage: Nach Angaben der Hilfsorganisation Ärzte ohne Grenzen tötete das Militär allein im ersten Monat mindestens 6.700 Rohingya. Frauen und Kinder wurden vergewaltigt, ganze Dörfer niedergebrannt. Bis Mitte 2018 flohen rund 725.000 Rohingya in das benachbarte Bangladesch.

Das Urteil des IGH wurde mit Spannung erwartet. Es ist das erste Völkermordurteil aus Den Haag seit mehr als einem Jahrzehnt. Der Gerichtshof präzisiert darin auch die rechtlichen Voraussetzungen für einen Genozid. Besonders aufmerksam wird man das Verfahren in Israel und Deutschland verfolgt haben. Beide Länder müssen sich derzeit ebenfalls in Den Haag verantworten. Südafrika wirft Israel vor, im Gazastreifen einen Völkermord an den Palästinensern zu begehen. Nicaragua meint, Deutschland unterstütze dies durch Waffenlieferungen. Beide Verfahren laufen noch. Mit einem Urteil ist erst in einigen Jahren zu rechnen.

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