Internationaler Gerichtshof: Myanmar für Völkermord an Rohingya verantwortlich

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Der Internationale Gerichtshof kommt zu der Einschätzung, dass Myanmar einen "wesentlichen Teil" der Minderheit der Rohingya vernichten wollte. Das Land sei verantwortlich für…
Der Internationale Gerichtshof kommt zu der Einschätzung, dass Myanmar einen "wesentlichen Teil" der Minderheit der Rohingya vernichten wollte. Das Land sei verantwortlich für Völkermord, urteilte das höchste UN-Gericht.
Das oberste UN-Gericht stuft Verbrechen gegen die Rohingya in Myanmar als Völkermord ein. Myanmars Sicherheitskräfte wollten einen "wesentlichen Teil" der Minderheit der Rohingya vernichten, teilte der Internationalen Gerichtshof in Den Haag mit. Ausmaß und Art der militärischen "Säuberungsaktion" von 2017 ließen als einzige Schlussfolgerung nur die Genozidabsicht zu.
Die Absicht, eine Gruppe ganz oder teilweise zu vernichten, ist nach internationalem Recht ein entscheidendes Merkmal für die Einstufung von Verbrechen als Völkermord. Mit der Klage gegen Myanmar hatte sich das westafrikanische Gambia als Vertragsstaat der internationalen Völkermord-Konvention Ende 2019 an das Tribunal gewandt. Myanmar verteidigt die Militäroffensive als rechtmäßigen Einsatz zur Terrorismusbekämpfung und weist den Völkermordvorwurf zurück.
Die UN berichten von mehr als 1500 getöteten Demonstranten - und möglicherweise Tausenden weiteren Toten. mehr
Die hauptsächlich muslimische Volksgruppe der Rohingya sieht sich in Myanmar schon seit Jahrzehnten Verfolgung und Diskriminierung ausgesetzt. In dem buddhistisch geprägten südostasiatischen Land ist die mehrheitlich muslimische Minderheit im Staatsbürgerschaftsgesetz von 1982 nicht einmal als Volksgruppe anerkannt.
Die Militäroffensive 2017, die UN-Ermittler und Menschenrechtler bereits als Völkermord eingestuft haben, trieb rund 750.000 Menschen ins Nachbarland Bangladesch. Nach Angaben des Gerichts belegen die Beweise, dass Myanmars Truppen etwa 10.000 Rohingya töteten.
Insgesamt leben rund eine Million Rohingya noch immer unter katastrophalen Bedingungen in Flüchtlingslagern in Bangladesch ohne Aussicht auf eine Rückkehr in eine sichere Heimat.
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