USA: Senatoren wollen Antworten zu Starlink in der Ukraine

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Um Drohnen abwehren und im Krieg kommunizieren zu können, ist Kyjiw auf Elon Musks Satelliteninternet angewiesen. Das hakte zuletzt – US-Demokraten verlangen Aufklärung. Parallel dazu wird über die Rolle der Europäer bei möglichen Friedensgesprächen gestritten.

Auf Elon Musks Weltraumfirma SpaceX kommt offenbar eine parlamentarische Untersuchung zu: Weil SpaceX im zurückliegenden Oktober das Satelliteninternet für die Ukraine gedrosselt haben soll, muss sich das Unternehmen wohl bald den Fragen von US-Senatoren stellen.

Die Untersuchung ist eine Initiative von Senatoren der Demokraten, die im Januar die Mehrheit in der Kammer übernehmen werden. Sie verlangen von SpaceX, alle Unterlagen zu dem Thema aufzubewahren. Auch wollen sie Antworten unter anderem auf die Frage, wer die Drosselung der Geschwindigkeit für das Starlink-Internet sowie für die militärische Version Starshield angeordnet hat.

Die ukrainische Regierung hatte im Oktober tagelange Geschwindigkeitsbeschränkungen des Satelliteninternets beklagt. Damit hätten unter anderem darauf angewiesene Abwehrsysteme gegen russische Drohnen nicht eingesetzt werden können, hieß es. Diese Woche sprach der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj erneut von Einschränkungen.

Die Senatoren fordern, dass SpaceX bis zum 30. November bestätigt, keine Unterlagen zu den Vorgängen zu vernichten – und bis dahin auch ihre Fragen beantwortet. Dazu gehört etwa, welche Einschränkungen aktuell noch gelten – und die Frage, ob SpaceX mögliche Konsequenzen der Drosselung für die ukrainische Bevölkerung und Amerikaner in dem Land abgewogen habe.

Einer der Unterzeichner des Schreibens ist Chris Coons, der im Januar den Vorsitz im Außenausschuss des Senats übernehmen dürfte. Die Demokraten werden im nächsten Kongress die Mehrheit in Repräsentantenhaus und Senat halten und laufen sich bereits für Untersuchungen der Regierung von Präsident Donald Trump warm.

Die ukrainische Armee nutzt Starlink-basiertes Internet seit Beginn des russischen Angriffskriegs im Februar 2022 für ihre Kommunikation.

Unterdessen wird weiter über mögliche Friedensgespräche diskutiert. Russland, die USA und die Ukraine sollen in jedem Fall an selbigen beteiligt sein, über die Rolle der Europäer am Verhandlungstisch herrscht…

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