Kommentar: Russland sägt an der europäischen Sicherheitsarchitektur

Résumé détaillé

Bei den Verhandlungen in Abu Dhabi geht es längst nicht nur um die Ukraine, meint Stephan Laack. Russlands Forderungen zielten auch in Richtung der europäischen…

Bei den Verhandlungen in Abu Dhabi geht es längst nicht nur um die Ukraine, meint Stephan Laack. Russlands Forderungen zielten auch in Richtung der europäischen Sicherheitsarchitektur. Deshalb müssten alle Alarmglocken schrillen.

Führt man sich die Abschlusserklärung von Abu Dhabi der russischen Seite genauer zu Gemüte, tun sich Abgründe auf. Der Leiter der russischen Delegation, Wladimir Medinski, stellt - wohl im Auftrage seines Herrn im Kreml - nicht nur einzelne Elemente der europäischen Sicherheitsarchitektur infrage. Er fordert deren grundlegende Neuordnung. Es gehe nicht um einzelne Bausteine, sondern um das gesamte System. Gemeint ist jene Ordnung, die nach dem Zweiten Weltkrieg über Jahrzehnte Frieden, Stabilität und Sicherheit in Europa gewährleistete.

Ausgerechnet ein Vertreter Wladimir Putins - jenes Mannes, der erstmals seit dem Ende des Zweiten Weltkriegs einen groß angelegten, völkerrechtswidrigen Angriffskrieg gegen einen europäischen Nachbarn begonnen, ein Fünftel seines Staatsgebiets besetzt und annektiert hat - ausgerechnet so ein Mann spricht nun vom Versagen des europäischen Sicherheitssystems.

Noch bemerkenswerter ist, wie Russland sich diese Neuordnung vorstellt. Die Staaten, die angeblich versagt haben und von einer solchen Umgestaltung auch noch unmittelbar betroffen wären, sollen dabei keine Rolle spielen. Medinski wirft ihnen vor, verantwortungslos gehandelt zu haben und Mitschuld am Sterben in der Ukraine zu tragen. Mehr noch: Die Europäer hätten das ukrainische Volk getäuscht und seien deshalb faktisch Mitverantwortliche für zivile Opfer.

Als wären die Europäer verantwortlich für die Bombardierung von Wohnhäusern, Krankenhäusern und Schutzräumen. Als wären sie verantwortlich für die dokumentierten Angriffe auf Zivilisten durch FPV-Drohnen. Diese Täter-Opfer-Umkehr ist mehr als bloße Propaganda. Sie dient der moralischen Rechtfertigung eines Angriffskriegs und der Delegitimierung all jener Staaten, die die Ukraine unterstützen.

Medinski geht…

Début de l'article, extrait de Tagesschau (ARD). Pour lire la suite, ouvrez l'article chez le média.