Dreierbündnis für MV besiegelt - Schwesig vor Wiederwahl

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In Mecklenburg-Vorpommern regiert künftig ein rot-rot-grünes Dreierbündnis. SPD-Ministerpräsidentin Manuela Schwesig will sich Montag zur Wiederwahl stellen. Zuvor gaben die…

In Mecklenburg-Vorpommern regiert künftig ein rot-rot-grünes Dreierbündnis. SPD-Ministerpräsidentin Manuela Schwesig will sich Montag zur Wiederwahl stellen. Zuvor gaben die Parteien grünes Licht.

Rund acht Wochen nach der Landtagswahl in Mecklenburg-Vorpommern haben SPD, Linke und Grüne dem gemeinsamen Koalitionsvertrag zugestimmt und damit den Weg freigemacht für eine weitere Amtszeit von SPD-Ministerpräsidentin Manuela Schwesig. Sie werde sich Montag im Landtag zur Wahl stellen, sagte Schwesig am Wochenende bei der Unterzeichnung des Koalitionsvertrags mit Linken und Grünen in Greifswald.

Zuvor hatten SPD, Linke und Grüne auf Parteitagen deutlich für das mehr als 130 Seiten lange Programm votiert. Bei den Abstimmungen am Freitag und Samstag gab es keine Gegenstimmen. Schwesig sprach von einem starken Votum. «Das macht deutlich, wir alle stehen hinter diesem Vertrag und freuen uns jetzt, ihn mit Leben zu erfüllen.»

Erstmals wird Mecklenburg-Vorpommern von einem Dreier-Bündnis regiert werden. Die bisherige rot-rote Regierung hatte bei der Landtagswahl am 20. September ihre Regierungsmehrheit verloren. Im Landtag verfügt Rot-Rot-Grün über die Mehrheit von 39 der insgesamt 71 Sitze. Die AfD als einzige Oppositionspartei hat 32 Sitze.

Auf dem SPD-Parteitag in Güstrow hatte Schwesig vor rund 120 Delegierten gesagt, es gebe eine Klarheit im Koalitionsvertrag: «Mit dieser Koalition von SPD, Grünen und Linke wird und kann es keine Zusammenarbeit mit der AfD geben», betonte sie. «Wir schreiben die AfD-Wählerinnen und Wähler nicht ab. Wir wollen Politik für alle Menschen machen. Wir haben eine ganz klare Haltung gegenüber denjenigen, die in der AfD Verantwortung tragen. Mit ihnen kann es keine Zusammenarbeit geben. Aber mit denen, die zweifeln an unserer Demokratie und auch an uns, bleiben wir im Gespräch.»

Claudia Müller, Verhandlungsführerin der Grünen, sagte auf dem Grünen-Parteitag in Stralsund zu den neuen Mehrheitsverhältnissen: «Das ist eine krasse Situation, und das…

Sie…

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