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Niedersachsen: Der eine Fehler zu viel

Publicado por Frankfurter Allgemeine · Alemania hace 42 min
Niedersachsen: Der eine Fehler zu viel
Frankfurter Allgemeine

Resumen detallado

Der Rücktritt von Niedersachsens Justizministerin Kathrin Wahlmann ist einer Serie von Fehlern und Missgeschicken geschuldet. Am Ende stolperte die SPD-Politikerin über eine falsche Antwort.

Kathrin Wahlmann warf mit ihrem Verhalten bis zuletzt Fragen auf. Am Donnerstag fehlte die Justizministerin in der Plenarsitzung des niedersächsischen Landtags in Hannover, auf der gleichzeitig stattfindenden Justizministerkonferenz in Hamburg war sie aber auch nicht. Am Abend lud ihr Ministerium dann kurzfristig zu einem Termin, in dem die 49 Jahre alte SPD-Politikerin ihren Rücktritt bekannt gab. Sie habe in ihrem Amt „mehr erreicht, als ich mir zu Beginn der Legislaturperiode hätte vorstellen können“, verkündete Wahlmann selbstbewusst, und sogar „mehr, als einigen möglicherweise recht war“, fügte sie raunend hinzu.

Am Ende war es eine Summe von Missgeschicken, die Wahlmann zum Verhängnis wurden. Die niedersächsische Justiz hatte mit IT-Problemen bei der elektronischen Akte zu kämpfen, deren Einführung Wahlmann mit Nachdruck betrieb. Hinzu kam die Entweichung von Gefangenen sowie der Suizid des sechsfachen Todesschützen von Stade in der Untersuchungshaft. Auch luxuriös gehaltene Auslandsreisen der Ministerin warfen Fragen auf. Hinzu kam ihr Verhalten im Zusammenhang mit den überzogen wirkenden und später eingestellten Ermittlungen gegen den CDU-Oberbürgermeisterkandidaten in Göttingen, der angeblich als Staatsanwalt Geheimnisse an einen Kriminellen verraten haben sollte.

Ein solcher Geheimnisverrat hatte sich tatsächlich ereignet, allerdings nicht in Göttingen, sondern in Hannover: Dort hatte der für die Drogenmafia zuständige Staatsanwalt Yashar G. mit selbiger zusammengearbeitet und deren Bosse engmaschig über die nächsten Ermittlungsschritte informiert, sodass diese sich Anfang 2021 rechtzeitig absetzen konnten. Dieser Verrat ist einer der größten deutschen Justizskandale seit Jahren. Wahlmann trägt dafür keine Verantwortung, weil sie erst im Herbst 2022 Ministerin wurde.

Zu ihrem Problem wurde allerdings, dass der Staatsanwaltschaft Hannover, der Generalstaatsanwaltschaft Celle und zumindest in Teilen auch ihrem Ministerium die gravierenden Verdachtsmomente…

Diese…

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