Landtag stimmt über mehr Geld für Beamte ab

Résumé détaillé

Monatelang hatten geplante Neuregelungen bei der Besoldung von Beamten für Diskussionen gesorgt. Nun gibt es einen Kompromiss - der aber noch durchs Parlament muss.

Monatelang hatten geplante Neuregelungen bei der Besoldung von Beamten für Diskussionen gesorgt. Nun gibt es einen Kompromiss - der aber noch durchs Parlament muss.

Nach monatelangem Tauziehen sollen Thüringens Beamte mehr Geld bekommen. Die Voraussetzungen dafür will der Landtag (ab 12.00 Uhr) in einer Sondersitzung schaffen. Insgesamt geht es dabei um Zahlungen von 415 Millionen Euro innerhalb von zwei Jahren an die rund 30.000 Thüringer Beamten.

Zuletzt hatten die Fraktionen der Thüringer Minderheitsregierung mit der oppositionellen Linken um einen Kompromiss gerungen. Dieser wurde vergangene Woche erzielt. Demnach soll anders als ursprünglich geplant etwa ein zusätzlicher freier Tag für die Beamten erhalten bleiben. Für eine Mehrheit im Landtag sind CDU, SPD und Thüringen.Gerecht auf Stimmen der Linken angewiesen.

Hintergrund für die Debatte ist die Übernahme des Tarifabschlusses im öffentlichen Dienst in Thüringen sowie ein Urteil des Bundesverfassungsgerichts. Das hatte im vergangenen Jahr Regelungen im Berliner Besoldungsrecht für nicht verfassungskonform erklärt - mit Auswirkungen auch auf die anderen Bundesländer.

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