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Einigung auf Regierung in Lettland

Published by ORF · Austria 9 h ago
Einigung auf Regierung in Lettland
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Nach mehreren Verhandlungsrunden hat sich der Wahlsieger und amtierende lettische Ministerpräsident Andris Kulbergs auf eine neue Regierungskoalition verständigt. Der 47 Jahre…

Nach mehreren Verhandlungsrunden hat sich der Wahlsieger und amtierende lettische Ministerpräsident Andris Kulbergs auf eine neue Regierungskoalition verständigt.

Der 47 Jahre alte Politiker des Mitte-rechts-Wahlbündnisses Vereinigte Liste einigte sich laut Mitteilung mit einem seiner bisherigen Koalitionspartner, der nationalkonservativen Nationalen Allianz, auf ein neues Zweierbündnis.

Dieses kommt auf eine knappe Mehrheit von 51 der 100 Sitze im Parlament des baltischen EU- und NATO-Landes. Nach Angaben von Kulbergs könnte die Regierung, in der die Nationale Allianz die Ministerien für Wohlfahrt, Inneres und Kultur erhalten soll, noch diese Woche ihre Zustimmung erhalten.

In einem Interview im lettischen Radio räumte er aber ein, dass noch einige Details in der Kooperationsvereinbarung zu klären seien, und wollte kein konkretes Datum nennen. Das von Kulbergs angeführte Wahlbündnis hatte die Parlamentswahl Anfang Oktober mit 41 von 100 Mandaten klar gewonnen.

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