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Islamismus - Hisbollah-naher Verein verboten – Durchsuchungen in Berlin

Publicado por Süddeutsche Zeitung · Alemania hace 9 h
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Resumen detallado

Seit den Morgenstunden geht die Polizei gegen einen Hisbollah-nahen Verein und mehrere Teilorganisationen in Berlin vor. Die Innenverwaltung hat sie verboten. Was steckt dahinter?

Seit den Morgenstunden durchsucht die Polizei die Räume eines Hisbollah-nahen Vereins und seiner Teilorganisationen. Die Berliner Innenverwaltung hat sie verboten. Was steckt dahinter?

.css-kju29b{font-weight:700;}Direkt aus dem dpa-Newskanal: Dieser Text wurde automatisch von der Deutschen Presse-Agentur (dpa) übernommen und von der SZ-Redaktion nicht bearbeitet.

Berlin (dpa) - Die Berliner Senatsverwaltung für Inneres hat einen Verein wegen Unterstützung der islamistischen Hisbollah verboten. Betroffen sind der Verein El-Irschad e.V. sowie seine Teilorganisationen Al-Qaem e.V., Al-Thaqalyn e.V. und Qalam Bildungszentrum UG, hieß es in einem Schreiben der Senatsverwaltung. Seit dem Morgen durchsuchten Polizeibeamte Vereins- und Geschäftsräume des Vereins und seiner Teilorganisationen. Zugleich würden die Wohnungen von Mitgliedern durchsucht. Insgesamt seien 28 Räumlichkeiten betroffen.

„Nach den Feststellungen der Senatsverwaltung für Inneres und Sport handelt es sich bei dem Verein El-Irschad e.V. um einen in Berlin aktiven Verein, der sich gegen den Gedanken der Völkerverständigung richtet und dessen Zweck und Tätigkeit den Strafgesetzen zuwiderläuft“, sagte Innensenatorin Iris Spranger (SPD) laut der Mitteilung. Der Verein unterstütze die „terroristische“ Hisbollah im Libanon organisatorisch und finanziell.

Es sei ab sofort verboten, „Kennzeichen des Vereins und seiner Teilorganisationen zu verbreiten oder öffentlich zu verwenden“, führte die Innensenatsverwaltung aus. Die Internetpräsenzen des Vereins sollen abgeschaltet werden. Das Vereinsvermögen wurde bereits beschlagnahmt. Mit den Durchsuchungen sollen weitere Beweismittel zu den Vereinsaktivitäten gesichert und weiteres Vereinsvermögen beschlagnahmt werden.

Am Morgen waren Dutzende maskierte Polizeibeamte und Polizeiautos vor dem unscheinbaren Wohnhaus in Berlin-Neukölln zu sehen. Die Polizisten bewachten die Eingänge und durchsuchten das Gebäude. Eine Fahrspur sperrten die Einsatzkräfte ab.

Neben der…

Die…

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