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Diplom aberkannt: İmamoğlu kann wohl nicht zur Präsidentenwahl antreten

Publicado por Frankfurter Allgemeine · Alemania hace 35 min
Diplom aberkannt: İmamoğlu kann wohl nicht zur Präsidentenwahl antreten
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Erst das Politikverbot, jetzt die Aberkennung seines Diploms: Die türkische Justiz will eine Kandidatur des Erdoğan-Rivalen verhindern. Eine Möglichkeit bleibt ihm noch.

Der inhaftierte Istanbuler Bürgermeister Ekrem İmamoğlu galt einst als mächtigster Rivale des türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdoğan. Doch nun steht wohl endgültig fest, dass er an der nächsten Präsidentenwahl nicht teilnehmen darf. Laut einem Bericht der Zeitung „Sabah“ hat das oberste Verwaltungsgericht, der sogenannte Staatsrat, eine Berufung gegen die Aberkennung von İmamoğlus Betriebswirtschaftsdiplom am Donnerstag zurückgewiesen. Die Aberkennung sei damit rechtskräftig, schreibt die Zeitung. Ein Universitätsabschluss ist in der Türkei Voraussetzung für eine Kandidatur um das Präsidentenamt.

İmamoğlus Anwalt Fikret İlkiz sagte jedoch der F.A.Z., ihm liege das Urteil noch nicht vor. Anders als üblich sei es bisher nicht im Intranet der Justiz hochgeladen worden. Deshalb könne er keinen Kommentar abgeben. Wegen der Nähe der Zeitung „Sabah“ zur Regierung wurde der Bericht jedoch allgemein nicht angezweifelt. Vielmehr gab es aus İmamoğlus Umfeld scharfe Kritik daran, dass ein Urteil als Erstes von einer Zeitung veröffentlicht werde.

Dem Politiker steht laut seinem Anwalt noch der Gang vor das Verfassungsgericht offen. Ein Urteil dürfte aber kaum vor der nächsten Präsidentenwahl ergehen, die spätestens im Mai 2028 stattfinden muss. Sie wird vermutlich vorgezogen, um Erdoğan eine erneute Kandidatur zu erlauben.

Bereits am Mittwoch war İmamoğlu in einem anderen Fall ein Politikverbot auferlegt worden. Gegen dieses Urteil kann er noch Berufung einlegen. In dem Fall ging es um angeblichen Stimmenkauf beim Parteitag der Republikanischen Volkspartei im 2023. İmamoğlu und acht weitere Angeklagte wurden zu mehr als zwei Jahren Haft verurteilt. Der ebenfalls angeklagte Bürgermeister von Izmir, Cemil Tugay, der in der Zwischenzeit zur Regierungspartei AKP übergetreten ist, wurde hingegen freigesprochen. Schon 2022 war İmamoğlu wegen Beleidigung von Amtsträgern erstmals mit einem Politikverbot belegt worden, das ebenfalls noch nicht rechtskräftig ist.

Als İmamoğlu im März…

Ang…

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