Klingbeil verteidigt Doppelrolle als SPD-Chef und Finanzminister

Résumé détaillé

In der SPD gärt es, Anträge sollen laut SPIEGEL eine erneute Kandidatur Klingbeils als Vorsitzender verhindern. Nun meldet sich der Angegriffene zu Wort – und verteidigt sich.

SPD-Chef Lars Klingbeil will trotz Kritik aus den eigenen Reihen erneut für den Parteivorsitz kandidieren. Klingbeil, der zudem in der Regierung Finanzminister und Vizekanzler ist, wies die innerparteiliche Kritik an dieser Doppelrolle zurück. Er habe »immer deutlich gemacht, dass ich viel davon halte, dass es eine enge Abstimmung zwischen der SPD als Partei und der SPD in der Regierung gibt. Dafür stehe ich auch als Person«, sagte Klingbeil nach einer Veranstaltung im Rahmen seiner Dialogtour in Potsdam.

»Das habe ich auch als Generalsekretär, als Parteivorsitzender unter Olaf Scholz als Kanzler und Vizekanzler genauso gehandhabt. Die SPD muss vor allem synchron agieren, und da darf es nicht zwei unterschiedliche Lager geben, was die personellen Fragen angeht.«

Klingbeil reagierte damit auf einen Bericht des SPIEGEL . Mehrere Arbeitsgemeinschaften in der SPD wollen demnach eine erneute Kandidatur von Klingbeil für den Parteivorsitz verhindern. Sie unterstützen einen Antrag für den SPD-Parteitag im Januar, in dem gefordert wird, dass der SPD-Bundesvorsitz in der aktuellen Lage nicht zugleich mit einem Ministeramt in der Bundesregierung ausgeübt werden dürfe. Die SPD-Jugendorganisation Jusos strebt in einem ähnlichen Antrag ebenfalls eine Trennung von Regierungsämtern und Parteivorsitz an.

In der Debatte mit rund 120 Mitgliedern der Brandenburger SPD drehten sich laut Generalsekretär Kurt Fischer bis zu fünf eher kritische Fragen auch um die Personalfrage mit Klingbeil. »Das ist ja keine neue Debatte, die gibt es schon immer in der SPD«, sagte Klingbeil in Potsdam. Er verwies auf den Zeitplan für Personalvorschläge. »Spätestens am 16. Dezember wollen wir im Präsidium eine Entscheidung treffen und einen Personalvorschlag unterbreiten.«

Bärbel Bas hatte am 12. Oktober ihren Rückzug als SPD-Chefin und Arbeitsministerin bekannt gegeben. Auf dem Parteitag im Januar wollen die Sozialdemokraten ihre Führung neu wählen.

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