Anpassung Gesetz - Wahlkreise für Wahlen 2028 sollen angepasst werden

Detailed summary

Drei Kommunen, fünf Wahlkreise: Für die Landtagswahl 2028 sollen sich Hessens Wahlkreisgrenzen leicht ändern. Welche Orte künftig zu einem anderen Wahlkreis gehören sollen.

Drei Kommunen, fünf Wahlkreise: Für die Landtagswahl 2028 sollen sich Hessens Wahlkreisgrenzen leicht ändern. Welche Orte künftig zu einem anderen Wahlkreis gehören sollen.

.css-kju29b{font-weight:700;}Direkt aus dem dpa-Newskanal: Dieser Text wurde automatisch von der Deutschen Presse-Agentur (dpa) übernommen und von der SZ-Redaktion nicht bearbeitet.

Wiesbaden (dpa/lhe) - Die hessischen Landtagswahlen 2028 werfen ihre Schatten voraus: Für die nächste Abstimmung haben die Landtagsfraktionen von CDU, SPD, Grünen und FDP kleine Veränderung der Wahlkreise vorgeschlagen. „Freie und faire Wahlen sind das Fundament unserer Demokratie. Deshalb ist es wichtig, dass wir unser Wahlrecht regelmäßig überprüfen und an veränderte Rahmenbedingungen anpassen“, erklärte Andreas Hofmeister von der CDU-Fraktion.

Demnach soll das nordhessische Kaufungen künftig zum Wahlkreis Eschwege-Witzenhausen gehören, Großalmerode im Werra-Meißner-Kreis zum Wahlkreis Rotenburg und Nüsttal im Landkreis Fulda zum Wahlkreis Hersfeld. Das Wechseln des Wahlkreises führt dazu, dass insgesamt fünf Wahlkreise und drei Kommunen von der geplanten Reform betroffen sind.

„Wir nehmen die von der Wahlkreiskommission erarbeiteten Vorschläge und setzen sie um, ohne die Wahlkreiskarte neu zu zeichnen“, bestätigte Lisa Gnadl von der SPD-Fraktion. Jürgen Frömmrich von den Grünen lobte, dass aus der Mitte des Hauses einhellig Reformen entwickelt wurden. Da, wo es um die elementaren Grundlagen der Demokratie gehe, stelle man keinen politischen Streit in den Vordergrund, sagte er.

Als weiterer Punkt soll angesichts zunehmender Anfeindungen und Bedrohungen von Kandidatinnen und Kandidaten die Adresse von möglichen Abgeordneten auf Stimmzetteln oder in öffentlichen Bekanntmachungen gestrichen werden. Es sei nicht mehr zeitgemäß, private Wohnanschriften anzugeben, sagte Hofmeister. „Künftig soll deshalb die Angabe des Wohnortes ausreichen“.

Der AfD-Abgeordnete Klaus Gagel kritisierte fehlende „mutige Reformen“ in der…

Opening of the article, excerpted from Süddeutsche Zeitung. To read the rest, open the article on the publisher's site.