Die Rückkehr des Beichtstuhls

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In Brüssel beginnt die heiße Phase im Poker um das nächste Sieben-Jahres-Budget. Manchmal wird eine Verständigung teurer als geplant – etwa wenn der Ratsvorsitz Letten und Litauer verwechselt.

Von wegen besinnlich: In den nächsten Wochen wird es alles andere als beschaulich oder gar vorweihnachtlich-meditativ zugehen in Brüssel. Vielmehr ist Drama angesagt: Marathonsitzungen, in denen es hoch hergeht. Pressekonferenzen, in denen feine Spitzen, aber auch kräftige verbale Nackenschläge gegen andere EU-Partner ausgeteilt werden. Und mit etwas Glück und Spucke am Ende eine Verständigung, über die niemand wirklich glücklich ist, aber mit der irgendwie jeder gerade noch so leben kann. Das typische Brüsseler Happyend eben.

Denn in Brüssel geht es einmal wieder um das ganz große Geld – um das Budget für die Jahre 2028 bis 2034, den so genannten Mehrjährigen Finanzrahmen. Dieses masochistische Ritual tun sich die Regierungschefs absichtlich nur alle sieben Jahre an, denn sonst kämen sie überhaupt nicht mehr zu inhaltlichen Debatten.

Das Besondere in diesem Jahr – selbst wenn das unlogisch klingen mag – ist das nächste Jahr. Denn dann finden in neun EU-Staaten wichtige Wahlen statt. In Lettland und Estland, in Slowenien und der Slowakei, in Griechenland und Finnland – aber vor allem in Frankreich (Präsidentschaftswahlen) und in Italien und Polen (Parlamentswahlen). Und weil in Brüssel niemand Lust hat, mit Marine Le Pen oder dem polnischen rechtskonservativen Hardliner Przemyslaw Czarnek über das Budget der EU zu verhandeln, ist besondere Eile angesagt. Dann doch lieber dieses Jahr, und dann doch lieber mit Emmanuel Macron oder mit Donald Tusk.

Beim informellen EU-Gipfel vor wenigen Tagen in Dublin hieß es, nun beginne die heiße Phase. Ab jetzt also dürften die Emissäre des irischen Ratsvorsitzes eifrig damit beschäftigt sein, durch Europa zu jetten und Verhandlungsspielräume zu sondieren. Das heißt gleichzeitig: Die Wahrscheinlichkeit, dass sich die EU-Staats- und Regierungschefs bereits bei ihrem Treffen Ende November einigen, ist eher überschaubar. Zumindest in der Vergangenheit musste die Sache erst noch einmal eskalieren – ganz wie im griechischen Drama.

Dann…

文章开头，摘自Börsen-Zeitung。如需阅读全文，请前往媒体网站。