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Vertrauen der Wähler - BSW Sachsen lehnt pauschale Brandmauern ab

Published by Süddeutsche Zeitung · Germany 8 h ago
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Detailed summary

Am Montag wurde ein Papier für den Dresdner Bundesparteitag bekannt, in dem führende BSW-Politiker klare Distanz zur AfD fordern. Die BSW-Grundwertekommission unter dem Vorsitz…

Nach Wahlerfolgen hat das BSW nach eigener Einschätzung viele Wähler verloren. Der sächsische Landesvorstand will das Profil der Partei schärfen und dabei eine umstrittene Linie verfolgen.

.css-kju29b{font-weight:700;}Direkt aus dem dpa-Newskanal: Dieser Text wurde automatisch von der Deutschen Presse-Agentur (dpa) übernommen und von der SZ-Redaktion nicht bearbeitet.

Dresden (dpa/sn) - Das BSW in Sachsen sieht Handlungsbedarf, um das Vertrauen der Wählerschaft zurückzugewinnen. „Wir haben seit unseren ersten Wahlerfolgen einen erheblichen Teil unserer Wähler verloren. Über mehrere Wahlkämpfe hinweg haben wir im Umgang mit anderen Parteien unterschiedliche Signale gesendet“, hieß es in einem Ergänzungsantrag an den Bundesparteitag Ende November in Dresden. Für viele Menschen sei dadurch schwer erkennbar gewesen, welchen Kurs das BSW verfolge und wie das Profil aussehe. Politische Eigenständigkeit und klares Profil müssten jedoch erkennbar sein.

Im BSW gibt es derzeit eine Diskussion um die Zusammenarbeit mit der AfD. Die stellvertretenden Parteichefs Ralph Suikat und Jessica Tatti verlangen eine Kurskorrektur und bezeichneten den „Magdeburger Weg“ als Irrweg. Das BSW in Sachsen-Anhalt sei dabei, sich im Lager der AfD einzusortieren, erklärten sie.

Am Montag wurde ein Papier für den Dresdner Bundesparteitag bekannt, in dem führende BSW-Politiker klare Distanz zur AfD fordern. Die BSW-Grundwertekommission unter dem Vorsitz von Parteigründerin Sahra Wagenknecht steht dagegen hinter dem „Magdeburger Weg“.

Als Ergänzung zum Leitantrag des Bundesvorstandes will der BSW-Landesvorstand Sachsen nach eigenen Angaben das eigenständige Profil der Partei stärken. Ziel sei es, unterschiedliche Vorstellungen innerhalb des BSW zusammenzuführen, pauschale Brandmauern abzulehnen und die Eigenverantwortung der parlamentarischen Vertretungen zu respektieren. „Eine richtige Forderung wird nicht falsch, weil andere ihr zustimmen“, erklärte Co-Landeschef Jörg Scheibe.

Der Leitantrag des…

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