← Back to front page
Europe · General news · Tagesschau (ARD)

EGMR-Urteil: Corona-Impfpflichten waren menschenrechtskonform

Published by Tagesschau (ARD) · Germany 1 h ago
EGMR-Urteil: Corona-Impfpflichten waren menschenrechtskonform
Tagesschau (ARD)

Detailed summary

Zur Bekämpfung der Covid-19-Pandemie wurden Personen, die beispielsweise in Krankenhäusern oder Rettungsdiensten arbeiteten, verpflichtet, sich gegen Corona impfen zu lassen. Nun…

Zur Bekämpfung der Covid-19-Pandemie wurden Personen, die beispielsweise in Krankenhäusern oder Rettungsdiensten arbeiteten, verpflichtet, sich gegen Corona impfen zu lassen. Nun hat der EGMR entschieden.

2022 waren trotz verschiedener Impfkampagnen immer noch nicht genug Menschen in Deutschland gegen Covid-19 geimpft. Die Bundesregierung griff daher im Frühjahr des Jahres zu einer Maßnahme, die für heftige Diskussionen und auch Proteste sorgte: die einrichtungsbezogene Covid-19-Impfpflicht.

Wochenlang wurde in Deutschland protestiert, Betroffene gingen gegen die Impfpflicht auf die Straße. Doch es half alles nichts, die einrichtungsbezogene Impfpflicht wurde eingeführt und galt ab dem 16. März 2022.

Beschäftigte etwa von Krankenhäusern, Arztpraxen, Pflegeheimen oder Rettungsdiensten mussten sich danach gegen Covid-19 impfen lassen und bei ihrem Arbeitgeber einen Impfnachweis vorlegen. Taten sie das nicht, konnte ein Beschäftigungsverbot ausgesprochen werden.

Eine Verfassungsbeschwerde gegen die Impfpflicht blieb erfolglos. Das Bundesverfassungsgericht war damals der Ansicht, dass der Gesetzgeber einen weiten Spielraum hat, wie er besonders vulnerable Menschen vor einer Corona-Infektion schützt. Deshalb müssten die betroffenen Beschäftigten den Eingriff in ihre Grundrechte, der die Impfpflicht ist, hinnehmen, so die Richter.

Viele Jugendliche in Deutschland sorgen sich um ihre Zukunft. Und mehr von ihnen haben Angst. mehr

Doch nicht nur in Deutschland sorgte die Covid-19-Impfpflicht für Beschäftigte bestimmter Berufsgruppen für Streit. Auch in Frankreich wurde viel demonstriert und Betroffene zogen vor Gericht. Auch das blieb, wie in Deutschland, erfolglos.

Ein französischer Feuerwehrmann und zwei Angestellte aus französischen Krankenhäusern gingen aber noch einen Schritt weiter und klagten vor dem Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) in Straßburg.

Der EGMR entschied jetzt, dass die einrichtungsbezogenen Impfpflichten nicht gegen die Menschenrechte verstießen.

Opening of the article, excerpted from Tagesschau (ARD). To read the rest, open the article on the publisher's site.

Read the full article on Tagesschau (ARD) Sign in to save

MarketNews shows the headline and summary published by the outlet. The full article is on the publisher's website. (www.tagesschau.de)

Also worth reading