Extremismus - Mehr als 1.000 Demonstranten für Prüfung von AfD-Verbot

Résumé détaillé

Mehr als 1.000 Gegner der AfD haben in Hamburg die Prüfung eines Verbotsverfahrens gegen die Partei gefordert. Die Bürgerschaft unterstützt ihr Anliegen bereits mehrheitlich.

Mehr als 1.000 Gegner der AfD haben in Hamburg die Prüfung eines Verbotsverfahrens gegen die Partei gefordert. Die Bürgerschaft unterstützt ihr Anliegen bereits mehrheitlich.

.css-kju29b{font-weight:700;}Direkt aus dem dpa-Newskanal: Dieser Text wurde automatisch von der Deutschen Presse-Agentur (dpa) übernommen und von der SZ-Redaktion nicht bearbeitet.

Hamburg (dpa/lno) - Mehr als 1.000 Menschen haben in Hamburg für eine verfassungsrechtliche Überprüfung der AfD demonstriert. Ein dpa-Fotograf schätzte die Teilnehmerzahl auf 1.000 bis 2.000. Die Polizei nannte noch keine Zahl. Die Demonstration verlief ohne Zwischenfälle. Der Veranstalter hatte 5.000 Teilnehmer erwartet. Auf Plakaten hieß es: „AfD-Verbot jetzt!“ und „Weg mit der braunen Scheisse“.

Im Aufruf der vom Satiriker Nico Semsrott (40) gegründeten Initiative hieß es: „Alle Parteien, die vom Verfassungsschutz als rechtsextremer Verdachtsfall oder gesichert rechtsextrem eingestuft werden, sollen durch das Bundesverfassungsgericht überprüft werden“.

Semsrott saß von 2019 bis 2024 im Europaparlament, zunächst für Die Partei. Nach seinem Austritt aus der Satirepartei blieb er Mitglied der Grünen-Fraktion. Die Kampagne war vor einem Jahr gestartet worden. Seitdem fanden nach Angaben der Veranstalter zehn Demonstrationen in Hamburg statt. Am 8. November 2025 hatten Semsrott zufolge rund 5.700 Menschen demonstriert.

Vor dem Hintergrund der AfD-Wahlerfolge in Sachsen-Anhalt und Mecklenburg-Vorpommern hatte sich die Hamburgische Bürgerschaft am vergangenen 30. September für eine schnelle Prüfung eines AfD-Verbotsverfahrens ausgesprochen. In dem mit den Stimmen von SPD, Grünen und Linken beschlossenen Antrag wird der Senat aufgefordert, sich für die Bildung einer Bund-Länder-Arbeitsgruppe zur verfassungsrechtlichen Überprüfung der AfD einzusetzen. AfD und CDU lehnten den Antrag ab.

Der Bundesverfassungsschutz hatte die AfD im vergangenen Jahr nach mehrjähriger Prüfung als gesichert rechtsextremistisch eingestuft.

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