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Dreiergipfel der Atommächte: Trump, Putin und Xi wollen nukleare Risiken senken

Published by WirtschaftsWoche · Germany 8 h ago
Dreiergipfel der Atommächte: Trump, Putin und Xi wollen nukleare Risiken senken
WirtschaftsWoche

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Es ist eine historische Zusammenkunft in Shenzhen: Die Staatschefs aus China, den USA und Russland treffen sich erstmals zu dritt. Welche Themen bewegen sie?

Bei ihrem ersten Dreiergipfel überhaupt haben sich die Atommächte Russland, USA und China über die internationale Sicherheitslage ausgetauscht und zu Atomwaffen beraten. Dabei einigten sie sich auf einen Dialog über die Verringerung nuklearer Risiken, wie aus einer gemeinsam „Erklärung zum Frieden“ hervorgeht. Auch eine Reform der Vereinten Nationen und Fragen der Energieversorgung waren Thema. Konkrete Abrüstungszusagen blieben allerdings aus.

Das Gespräch zwischen Chinas Staatschef Xi Jinping, US-Präsident Donald Trump und Kremlchef Wladimir Putin im südchinesischen Shenzhen dauerte nach übereinstimmenden Angaben rund eineinhalb Stunden. Ein Treffen in dieser Zusammensetzung hatte es noch nie gegeben. Bislang fanden zwischen den Atommächten nur bilaterale Gespräche statt. Xi sagte, das persönliche Treffen der drei sei von „bahnbrechender Bedeutung“.

Die drei Länder wollen der Erklärung mit vier Punkten zufolge einen Dialog über die Verringerung nuklearer Risiken und die Verhinderung der Verbreitung von Atomwaffen führen. Ein Atomkrieg könne nicht gewonnen und dürfe niemals geführt werden, heißt es. Konkrete Zusagen zu einer atomaren Abrüstung oder einen Zeitplan enthält die Erklärung allerdings nicht.

Die drei Atommächte wollen sich zudem für eine Reform der Vereinten Nationen einsetzen, damit diese besser auf globale Herausforderungen reagieren könnten. Außerdem planen sie demnach, die Produktion und Lieferung von Erdölprodukten zu steigern und betonen die Bedeutung einer stabilen Energieversorgung.

Die drei Staatschefs äußern sich in einem Punkt zudem zur Arbeit internationaler Gerichte. Der Internationale Strafgerichtshof (IStGH) und ähnliche Einrichtungen dürften ihre Befugnisse nicht missbrauchen. Gegen Putin liegt ein Haftbefehl des IStGH wegen mutmaßlicher Kriegsverbrechen in der Ukraine vor.

Der Ukraine-Krieg selbst wird in der Erklärung nicht erwähnt. Auch zu anderen internationalen Konflikten enthält das Dokument keine konkreten Vereinbarungen.

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