Regierungsbildung in Berlin - Linken-Spitze will Emde aus Fraktion werfen

Résumé détaillé

Der Fraktionsvorstand der Linken in Berlin möchte die umstrittene Abgeordnete ausschließen. Darüber könnte in zwei Wochen abgestimmt werden – zwei Drittel der Fraktionsmitglieder…

Der Fraktionsvorstand der Linken in Berlin möchte die umstrittene Abgeordnete ausschließen. Darüber könnte in zwei Wochen abgestimmt werden – zwei Drittel der Fraktionsmitglieder müssten zustimmen.

Die Führung der Linken in Berlin bereitet den Fraktionsausschluss der umstrittenen Abgeordneten Vanessa Emde vor. Ihr wird unter anderem vorgeworfen, das Existenzrecht Israels in Zweifel zu ziehen. Dies belastet die derzeit laufenden Koalitionsverhandlungen zwischen Grünen, SPD und Linken. Die Parteispitze hatte Emde bereits aufgefordert, ihr Mandat für das Abgeordnentenhaus zurückzugeben. Das hat Emde abgelehnt. Nun hat der Fraktionsvorstand nach Angaben eines Sprechers am Dienstagabend beschlossen, einen Antrag zum Fraktionsausschluss zu erarbeiten. Die 44 Abgeordneten der Linken sollen darüber voraussichtlich in zwei Wochen abstimmen.

„Vanessa Emde hat in den vergangenen Wochen wiederholt zum Ausdruck gebracht, dass sie die Grundlagen für die gemeinsame Arbeit der Fraktion nicht akzeptiert und beabsichtigt, sich nicht an die darin vereinbarten Regeln zu halten“, erklärte die Fraktionsspitze nach Sitzungen des Vorstands und der gesamten Fraktion. „Damit hat sie das Vertrauen in die Verlässlichkeit gemeinsamer Vereinbarungen zerstört.“ Emde selbst war bei der Sitzung nicht anwesend. Sie war am 20. September neu ins Landesparlament gewählt worden. Mit einem Erststimmenergebnis von 46,2 Prozent hatte sie ein Direktmandat in ihrem Wahlkreis in Neukölln geholt.

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