Geheimdienstreform: Was sich bei BND und Verfassungsschutz ändert

Résumé détaillé

Zeitenwende für Deutschlands Nachrichtendienste: Sie bekommen mehr Befugnisse – auch für den Kampf gegen wachsende hybride Gefahren.

Deutschlands Nachrichtendienste bekommen mehr Befugnisse, auch für den Kampf gegen wachsende hybride Gefahren. Agenten sollen nun durchsuchen und zurückschlagen dürfen.

Deutsche Agenten dürfen nach einem Gesetzentwurf von Innenminister Alexander Dobrindt (CSU) künftig auch aktiv gegen Widersacher im In- und Ausland vorgehen. Am Freitag will der Bundestag final über das gut 600 Seiten lange Gesetzeswerk abstimmen. Übersetzt bedeuten die Vorschriften: Agenten sollen künftig auch hinter feindlichen Linien im Notfall sabotieren und bei Cyberangriffen zurückschlagen dürfen. Was steckt hinter dem Plan, welche Risiken bringt er mit sich? Die Antworten auf die wichtigsten Fragen:

Der BND feiert in Pullach bei München, wo lange seine Zentrale war, sein 70-jähriges Bestehen. Die Bedeutung des Standorts im Isartal wird vermutlich wachsen, sollte der Dienst erweiterte operative Befugnisse erhalten.

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