München: Warum kaum jemand zur Wahl des Migrationsbeirats geht

Résumé détaillé

Fast jeder dritte Münchner hat keinen deutschen Pass. Am 22. November wird der Migrationsbeirat als Interessenvertretung gewählt. Politik und Migranten hoffen auf mehr…

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Fast jeder dritte Münchner hat keinen deutschen Pass. Am 22. November wird der Migrationsbeirat als Interessenvertretung gewählt. Politik und Migranten hoffen auf mehr Sichtbarkeit, doch nach Reformversuchen wird weiter gestritten.

München ist divers, das soll sich auch in der politischen Mitsprache in der Stadt widerspiegeln. Knapp ein Drittel der Menschen, die hier leben, haben keinen deutschen Pass. Sie sind aufgerufen, am Sonntag, 22. November, den Migrationsbeirat zu wählen. Das Interesse war zuletzt gering: Bei der vorangegangenen Wahl 2023 haben nur 3,1 Prozent der Berechtigten ihre Stimme abgegeben.

Die Suche nach Ursachen für die niedrige Beteiligung an der Wahl hat in der Stadtpolitik immer wieder für Diskussionen über die Relevanz und Sichtbarkeit des gesamten ehrenamtlichen Gremiums gesorgt. Es berät Stadtrat und Verwaltung ausschließlich in Fragen, die die Belange der Zugewanderten betreffen. Entscheidungsmacht hat der Migrationsbeirat keine – für viele der Kern des Problems.

Um der Bedeutung des Gremiums einen Schub zu verleihen, hat der Münchner Stadtrat im Sommer 2022 eine umstrittene Reform beschlossen. Grüne/Rosa Liste sind dafür eigens ein Bündnis mit CSU/Freie Wähler eingegangen und haben mit dieser Mehrheit eine wesentliche Änderung auf den Weg gebracht – gegen die Stimmen des…

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