Werden die Milliarden für die Stromsteuer noch gefunden?

Résumé détaillé

Bei der längsten Sitzung im Bundestag wurde in der Nacht jeder Cent umgedreht, damit der Bundesetat für 2027 steht. Gleichzeitig sucht die Regierungsspitze Milliarden für eine…

Bei der längsten Sitzung im Bundestag wird in der Nacht jeder Cent umgedreht, damit der Bundesetat für 2027 steht. Gleichzeitig sucht die Regierungsspitze Milliarden für eine Stromsteuersenkung. Kann sie sie noch finden?

Wenn der 2,06 Meter große Arbeitsminister Alexander Schweitzer vor dem Haushaltsausschuss steht, sticht er hervor. Nicht nur, weil er der Größte ist, sondern auch der Neue. Der Arbeitsminister muss zum ersten Mal bei der wichtigsten Sitzung des Haushaltsausschusses seinen Etat erklären, den er von seiner Vorgängerin Bärbel Bas geerbt hat.

Er hat Wein aus der Südpfalz mitgebracht, ein Geschenk für die Haushaltspolitiker, erzählt er. Mehr als ein Drittel macht sein Etat am Bundeshaushalt insgesamt aus. Etwas, was jedes Jahr in der Kritik steht, warum der Staat so hohe Sozialausgaben hat und für andere Projekte womöglich Geld fehlt. Vorbereitet sei er für die Sitzung, erzählt Schweitzer. Aber ja, es sei eben sein erstes Mal.

In der sogenannten Bereinigungssitzung werden die letzten Änderungen am Haushaltsentwurf für das Jahr 2027 vorgenommen. mehr

Auch für die Haushaltspolitiker gibt es dieses Mal ein erstes Mal. Denn eigentlich wird hier am Ende nicht nur um Milliardenbeträge gerungen, sondern kleine Projekte sollen ermöglicht werden. Aber jetzt schielen alle auf diese Sitzung. Können hier die Milliarden gefunden werden, um das Versprechen des Kanzlers, eine Stromsteuersenkung finanzieren zu können, zu erfüllen? Welche Spielräume gibt es überhaupt noch?

Plötzlich geht es hier also um mehr als um kleine Zahlen und Posten in Etats. Es geht um Versprechen, die der Kanzler bei der Stromsteuersenkung abgegeben hat und nicht einhalten konnte. Es geht um Wut in der Unions-Fraktion. Weil sie unzufrieden ist mit den bisherigen Ergebnissen der Haushaltsverhandlungen, und sich mehr für Unions-Projekte gewünscht hätte.

Hinter vorgehaltener Hand werden Drohkulissen aufgebaut, dass sie dem Bundeshaushalt insgesamt womöglich nicht zustimmen wollen.

Nach den Beratungen zum…

Début de l'article, extrait de Tagesschau (ARD). Pour lire la suite, ouvrez l'article chez le média.