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Europe · Marchés régionaux · Börsen-Zeitung

London und Brüssel weichen Anfragen zum langfristigen Verhältnis aus

Publié par Börsen-Zeitung · Allemagne il y a 9 h
Der britische Premier Andy Burnham, EU-Ratschef António Costa und EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen
Der britische Premier Andy Burnham, EU-Ratschef António Costa und EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen · Börsen-Zeitung

Résumé détaillé

Der britische Premier Andy Burnham und EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen vermeiden in der Pressekonferenz nach dem EU/UK-Gipfel jedwede Festlegung, ob sie in Zukunft mehr anstreben als einzelne Vereinbarungen, wie sie jetzt getroffen wurden.

Die politischen Spitzen Großbritanniens und der Europäischen Union, Premier Andy Burnham und EU-Kommissionschefin Ursula von der Leyen sowie EU-Ratschef António Costa sind beim Gipfeltreffen in Brüssel Fragen über ihre Vorstellungen für die langfristigen bilateralen Beziehungen ausgewichen. Stattdessen verwies Burnham darauf, dass mit den aktuellen Vereinbarungen, etwa über Freizügigkeit von jungen Menschen, Emissionshandel oder landwirtschaftliche Erzeugnisse, erreicht worden sei, was gegenwärtig möglich sei.

Auf wiederholte Fragen, ob und wann diese schrittweise Annäherung durch eine generell engere Form der Zusammenarbeit oder gar einen erneuten Beitritt zur EU abgelöst werden solle, verwiesen beide Seiten darauf, dass dies Sache der britischen Bevölkerung sei. „Das britische Volk ist der Boss“, betonte Burnham, die Regierung werde in diesen Fragen nicht vorauseilen. Ähnlich äußerte sich von der Leyen: „Schlussendlich entscheidet das britische Volk darüber“. Gleichwohl heiße sie es willkommen, wenn die Diskussion in eine breitere Debatte münde. „Wir sind offen für ein Brainstorming.“

Damit griff sie den „Brainstorming-Prozess“ auf, den der britische Premier zuvor ventiliert hatte, um mögliche Optionen zu sondieren. Zugleich machte Burnham interessiere sich deutlich, dass er zumindest kurzfristig nicht mit Verabredungen rechne, die weit über die jüngsten Deals hinausgehen. So verwies er wiederholt auf mögliche Entscheidungen des „nächsten Parlaments“.

Burnham erläuterte, warum er den getroffenen Absprachen besonderen Wert beimesse. Sie seien ein Ausdruck dafür, dass beide Seiten willens seien, enger zusammenzuarbeiten – und allein dies sei ein wichtiges Signal. Schließlich habe es ernsthafte Sorgen in der britischen Industrie gegeben, der Kontinent wollte sich im Zuge der „Made in Europe“-Debatte stärker handelspolitisch gegenüber Großbritannien abriegeln. Von der Leyen berichtete, ihrer Wahrnehmung nach sei die Kooperation ohnehin seit 2016 wieder enger geworden.

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