TschechienHunderttausende protestieren gegen Ende der Rundfunkgebühr

Résumé détaillé

Zehntausende Menschen haben am Sonntag in Prag gegen Pläne der tschechischen Regierung zur Abschaffung der Rundfunkgebühr und Finanzierung des öffentlichen Rundfunks aus dem…

Zehntausende Menschen haben am Sonntag in Prag gegen Pläne der tschechischen Regierung zur Abschaffung der Rundfunkgebühr und Finanzierung des öffentlichen Rundfunks aus dem Staatshaushalt demonstriert. Viele Teilnehmer trugen aus Zeitungspapier gefaltete Spitzhüte als Hommage an die Zeichentrickfigur Vecernícek, die im tschechischen Fernsehen seit Jahrzehnten Gute-Nacht-Geschichten für Kinder ankündigt.

Kritiker werfen der Regierung des populistischen Ministerpräsidenten Andrej Babiš vor, mit den Plänen die Unabhängigkeit und Zukunftsfähigkeit der Sender zu gefährden. Die Verlagerung der Finanzierung in den Staatshaushalt untergrabe die Bindung der Sender an die Beitragszahler und mache die Anstalten anfällig für politischen Druck. Oppositionsparteien verglichen die Vorschläge in dem Gesetzentwurf vom Oktober mit Veränderungen in Ungarn unter dem früheren Ministerpräsidenten Viktor Orbán, der ein System regierungsnaher Medien aufgebaut hatte.

Babiš wirft privaten und öffentlich-rechtlichen Medien dagegen Voreingenommenheit vor. Die Koalition wird von der Rechtsaußen-Partei Freiheit und direkte Demokratie (SPD) sowie der europaskeptischen Autofahrer-Partei gestützt. Sie steht hinter dem Gesetzentwurf, mit dem die bisherige monatliche Rundfunkgebühr von 205 Kronen (rund 8,50 Euro) pro Haushalt gestrichen werden soll. Er sieht zudem eine Kürzung der Mittel um 15 Prozent vor.

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