EU einigt sich auf europäisches Team für Ukraine-Verhandlungen

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Lange wurde diskutiert, wer Europa bei Gesprächen mit Russland über ein Ende des Kriegs gegen die Ukraine vertreten soll. Nun gibt es eine Einigung: Das Team bilden Vertreter der…

Lange wurde diskutiert, wer Europa bei Gesprächen mit Russland über ein Ende des Kriegs gegen die Ukraine vertreten soll. Nun gibt es eine Einigung: Das Team bilden Vertreter der EU-Institutionen und aus fünf Ländern - darunter auch Deutschland.

Zunächst schien keine Einigung in Sicht, wer bei den Verhandlungen über eine Friedenslösung in der Ukraine Europa vertreten soll. Nun haben sich die europäischen Staats- und Regierungschefs verständigt: Das "europäische Verhandlungsteam für den Frieden in der Ukraine" werde "aus den Institutionen der Europäischen Union und den E5" bestehen, sagte EU-Ratspräsident António Costa nach dem informellen EU-Gipfel in Dublin.

Bei den sogenannten E5-Ländern handelt es sich um Deutschland, Großbritannien, Frankreich, Italien und Polen. Bei den EU-Institutionen handele es sich um die EU-Kommission und den Rat der EU-Länder, erläuterte Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen. "Wir werden die Ukraine unterstützen und unsere Interessen schützen", betonte sie.

Unklar bleibt allerdings, wer bei Gesprächen auf höchster Ebene mit US-Präsident Donald Trump, Kremlchef Wladimir Putin und dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj am Tisch sitzen würde.

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Die Grundsätze und die Position der EU in den Verhandlungen seien bekannt "und unser europäisches Team wird weiterhin in enger Abstimmung und in vollkommener Geschlossenheit handeln", so Costa. Europa müsse "in allen Gesprächen, die die Zukunft der Ukraine und die Sicherheit unseres Kontinents prägen, mit einer klaren und geeinten Stimme sprechen", mahnte er. Die EU spiele "eine zentrale Rolle bei den Gesprächen über die europäische Zukunft der Ukraine, ihren Wiederaufbau und ihren Wohlstand".

Die Diskussion darüber, wer für Europa am Verhandlungstisch sitzen soll, hatte angesichts der von den USA vermittelten Gespräche zwischen der Ukraine und Russland zuletzt an Fahrt…

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