„Ich bin und bleibe Bürgermeister“

Résumé détaillé
Der Bludenzer Bürgermeister Simon Tschann (ÖVP) wurde wegen Amtsmissbrauchs in einem Bauverfahren rechtskräftig schuldig gesprochen – zurücktreten will er nicht. In der…
Der Bludenzer Bürgermeister Simon Tschann (ÖVP) wurde wegen Amtsmissbrauchs in einem Bauverfahren rechtskräftig schuldig gesprochen – zurücktreten will er nicht. In der ORF-Diskussionssendung „Neues bei Neustädter“ stellte sich der Stadtchef der Kritik aus dem Publikum, von der Opposition und von Fachleuten.
Der Oberste Gerichtshof hat vergangene Woche die Nichtigkeitsbeschwerde Tschanns zurückgewiesen, der Schuldspruch wegen Amtsmissbrauchs ist damit rechtskräftig. Im Zentrum steht ein Bauprojekt in der Bludenzer Fohrenburgstraße aus dem Jahr 2021: Tschann soll eine Baugenehmigung erteilt haben, ohne die kritische Stellungnahme eines Amtssachverständigen entsprechend zu berücksichtigen. Über das Strafmaß entscheidet nun das Oberlandesgericht Innsbruck – das Landesgericht Feldkirch hatte im Februar acht Monate bedingte Haft und 60.000 Euro Geldstrafe verhängt.
Rechtlich bedeutet das nicht automatisch das Ende der Amtszeit: Erst bei mehr als sechs Monaten unbedingter oder mehr als zwölf Monaten bedingter Haft wäre der Amtsverlust zwingend. Die Frage der Sendung lautete daher: Ist ein vorbestrafter Bürgermeister politisch und moralisch noch tragbar?
Tschann begann mit einer Entschuldigung: „Vielleicht etwas untypisch für Politiker, aber ich möchte mich von ganzem Herzen entschuldigen.“ Es seien Fehler passiert, „sicher nicht mit Absicht“. Er sei „immer noch der Überzeugung“, mit bestem Wissen und Gewissen gehandelt und der Stadt nicht schaden zu wollen.
Die Frage, ob er im Amt bleibe, beantwortete er mit Verweis auf die Bürgermeisterdirektwahl im März 2025, bei der er im ersten Wahlgang mit absoluter Mehrheit gewählt wurde, obwohl das erste Urteil damals schon bekannt war. „Die Bludenzerinnen und Bludenzer haben ihr klares Urteil gefällt. Das ist eine Verantwortung, und die möchte ich übernehmen.“
Deutliche Kritik kam von SPÖ-Landesparteichef und Klubobmann Mario Leiter, selbst Bludenzer und zweimal Bürgermeisterkandidat: Tschann sei „weiterhin oberste Baubehörde“ und…
Rück…
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