Nach Kritik von Muslimen: Bremen stoppt umstrittene Kampagne gegen Islamismus

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Nach heftiger Kritik von Muslimen beendet Bremen die öffentliche Kampagne des Verfassungsschutzes gegen legalistischen Islamismus vorzeitig.

Bremen – Nach heftiger Kritik von Muslimen beendet Bremen die öffentliche Kampagne des Verfassungsschutzes gegen legalistischen Islamismus vorzeitig – also gegen Islamisten, die mit legalen Mitteln die Gesellschaft verändern wollen. Innensenatorin Eva Högl (57, SPD) räumte Fehler bei der Umsetzung ein. „Mir ist in den vergangenen Tagen bewusst geworden, dass die jüngste Kampagne des Verfassungsschutzes viele Musliminnen und Muslime im Land tief getroffen hat“, sagte Högl an diesem Samstag. „Das bedauere ich zutiefst.“Fass mir den Artikel zusammen

Seit dem 4. November hatte das Bremer Landesamt für Verfassungsschutz auf öffentlichen Anzeigetafeln davor gewarnt, dass Islamisten die Gesellschaft unterwandern. Im Mittelpunkt stand ein Plakat mit einem Wolf im Schafspelz. Daneben prangte die Botschaft: „Freundlich im Auftreten. Antidemokratisch im Kern. Islamistische Unterwanderung ist eine Gefahr. Schaut hinter die Fassade.“

Die Kampagne war eine gemeinsame Aktion der Verfassungsschutzbehörden aus Bremen und Niedersachsen. In Niedersachsen waren allerdings von Anfang an keine öffentlichen Anzeigen im Stadtbild vorgesehen.Welche Vorgaben für Verfassungsschutz-Kampagnen gelten

Mit dem Motiv sollte unter anderem vor Netzwerken der Muslimbruderschaft gewarnt werden, erklärte die Innensenatorin. Jetzt findet sie, dass die Botschaft zu weit gefasst war. „Das Ziel war richtig. Die Umsetzung nicht.“ Die Kampagne habe den Eindruck erweckt, bereits ein freundliches Auftreten sei verdächtig. Dadurch hätten sich auch viele Menschen angesprochen gefühlt, die gar nicht gemeint waren. Viele Muslime hätten sich unter Generalverdacht gestellt gesehen.

Högl meint: „Das liegt nicht an ihnen, sondern an der Kampagne.“ Die Veröffentlichung des Motivs werde deshalb vorzeitig beendet. Zugleich betont die Senatorin: „Muslimisches Leben gehört zu Bremen und Bremerhaven.“

Högl erklärt nach ihrer Kehrtwende, die Gefahr des Islamismus weiterhin entschlossen bekämpfen zu wollen.

Auch der Osnabrücker…

Habe…

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