Haushalt: „Allein Streichung klimaschädlicher Steuervergünstigungen würde 17 Mrd. Euro pro Jahr freimachen“
Résumé détaillé
Der Bund könnte Milliarden sparen, wenn er unwirksame oder klimaschädliche Steuervergünstigungen streicht, sagt Ansgar Heveling. Zugleich warnt der Rechnungshof-Präsident: „Diese Sonderschulden können wir uns auf Dauer nicht leisten.“
Der Präsident des Bundesrechnungshofes, Ansgar Heveling, sieht im Abbau unnötiger Subventionen ein milliardenschweres Einsparpotenzial für den Bundeshaushalt. „Allein die Streichung nachweislich unwirksamer oder klimaschädlicher Steuervergünstigungen würde nach unseren Berechnungen ein Potenzial von 17 Milliarden Euro pro Jahr freimachen. Da sollte man rangehen“, sagte Heveling der „ Rheinischen Post (verlinkt auf https://rp-online.de/politik/deutschland/rechnungshof-praesident-heveling-jeder-dritte-euro-bereits-kreditfinanziert_aid-158217395) “. Es sei nicht nur so, dass die Bundesregierung den Erfolg von Subventionen oft nicht belegen könne.
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